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Das Landgericht Würzburg hat es vorgemacht: Verstöße gegen die DSGVO sollen abmahnfähig sein (LG Würzburg, Urt. v. 13.09.18,11 O 1741/18 UWG). Das Hanseatische Oberlandesgericht sieht das jetzt grundsätzlich auch so. Es komme aber immer darauf an, welche Vorschrift betroffen ist (OLG Hamburg, Urt. v. 25.10.18, 3 U 66/17). Sind Abmahnungen damit vorprogrammiert? Abwarten! Das Landgericht Bochum immerhin sieht das anders und geht davon aus, dass Sanktionen in der DSGVO abschließend geregelt sind (LG Bochum, Urt. v. 07.08.18, I-12 O 85/18). Wir glauben zwar, dass die Richter in Hamburg und Würzburg Recht haben. Wer großen Aufwand produziert hat, seine Website auch datenschutzrechtlich auf Vordermannn zu bringen, darf erwarten, dass das auch der Mitbewerber tut. Das letzte Wort ist in der Sache aber noch nicht gesprochen. Bislang sind Abmahnungen äußerst selten. Bußgelder durch die Aufsichtsbehörde drohen natürlich trotzdem.