Entscheidungen

Bei den mit  eigenesache  gekennzeichneten Entscheidungen waren wir am Verfahren - für den Kläger oder für den Beklagten - beteiligt. Derzeit sind bei uns insgesamt 665 Entscheidungen im Volltext veröffentlicht (Stand: 23.09.15)

 

 

OLG Köln, Urt. v. 21.03.14, 6 U 181/13 - Aztekenofen

eigenesache Die Bewerbung eines bauchigen Terrakotta-Ofens als »Aztekenofen« stellt eine Verletzung der unter anderem für Öfen eingetragenen deutschen Wortmarke »Azteken« dar.

Streitwert: 1.800 €

LG Hamburg, Urt. v. 07.03.14, 315 O 10/12 – tierfreund.de

eigenesache Die Domain »tierfreund.de« wird vom Verkehr nicht als rein beschreibender Sachhinweis auf tierweltbezogene Inhalte verstanden sondern als Titel einer Zeitschrift. Der Titelinhaber kann allerdings nicht die Freigabe der Domain verlangen, sondern besitzt lediglich einen Unterlassungsanspruch hinsichtlich bestimmter Angebote. Ansprüche auf Kostenerstattung wegen ungerechtfertigter Schutzrechtsverwarnung bestehen nicht, wenn statt eines begründeten Unterlassungs- ein unbegründeter Freigabeanspruch geltend gemacht wird.

Streitwert: 20.000 €

AG Schöneberg, Urt. v. 13.02.14, 2 C 391/13 – Forensperre

 eigenesache Die Auseinandersetzung um den Ausschluss aus einem Diskussionsforum im Internet rechtfertigt den Ansatz einer 1,5 Geschäftsgebühr und einen Gegenstandswert vom 2.000 €.

Streitwert: 461,00 €

LG Düsseldorf, Urt. v. 12.02.14, 23 S 111/13 - Sofa exklusiv

eigenesache Der Ausschluss des Widerrufsrechts bei nach Kundenspezifikationen gefertigter oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittenen Ware, setzt die Erkennbarkeit dieses Umstands für den Verbraucher voraus. Ein Käufer, der sich Möbel nach individuellen, wenn auch begrenzten Wünschen bestellt, muss damit rechnen, dass die Ware erst angefertigt wird.

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 04.02.14, I-20 W 46/13 - Herkunftsangabe

eigenesache Das wirtschaftliche Interesse an der Unterlassung der Verwendung einer falschen Herkunftsangabe und eines Verstoßes gegen das Produktsicherheitsgesetz ist jedenfalls mit 12.000 € zu bewerten.

Aus unserem Angebot

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.

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