Tobias H. Strömer / Ute Roßenhövel

Wie schließe ich Verträge? - Rechtliche Aspekte im Internet

Digitale Verträge sind grundsätzlich ebenso wirksam wie solche, die auf herkömmliche Art und Weise abgeschlossen werden – es besteht jedoch ein Problem, sobald der Vertragsabschluss bewiesen werden soll. Verträ­ge, die Schriftform erfordern, können zumindest zur Zeit noch nicht ver­bindlich auf elektronischem Wege abgeschlossen werden. Bei Verträgen via Internet entsteht immer auch die Frage nach dem an­zuwendenden Recht und dem Ort, an dem im Streitfall geklagt werden muss. Diese Frage beantwortet sich nach Vereinbarungen zwischen den Parteien oder nach Übereinkünften und nationalen Vorschriften zum "Internationalen Privatrecht". Auch auf digitale Verträge sind die allgemeinen Gesetze anzuwenden – beim eCommerce müssen daher insbesondere auch Jugendschutz- und Verbraucherschutzvorschriften sowie das Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beachtet werden.

Albers/Clement/Peteres/Skiera (Hrsg.), eCommerce - Einstieg, Strategie und Umsetzung im Unternehmen, 1999, F.A.Z.-Institut für Management-, Markt- und Medieninformationen GmbH, Frankfurt/Main, 272 Seiten, ISBN 3-927282-82-0, Beitrag »Wie schließe ich Verträge im Internet? - Rechtliche Aspekte im Internet«, S. 191.